
„Problem mit rohen, gewaltbereiten Integrationsverweigerern“
Die Welt
Die Unionsfraktion im Bundestag hat eine parlamentarische Aufarbeitung der Silvester-Krawalle gefordert. Die Abgeordneten dürften „nicht einfach zur Tagesordnung übergehen“, warnte der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei.
Die Angriffe auf Einsatzkräfte in Berlin und anderen deutschen Großstädten sollen nach dem Willen der Union ein Nachspiel im Bundestag haben. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, sagte der „Rheinischen Post“: „Wir brauchen eine zügige parlamentarische Aufarbeitung der Vorgänge in der Silvesternacht.“ Der Bundestag müsse sich damit in einer der ersten Sitzungswochen im neuen Jahr befassen. „Wir dürfen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen.“
Das Parlament kommt ab dem 16. Januar wieder in Berlin zusammen. Frei betonte, es gebe hierzulande Millionen Menschen, die nicht in Deutschland geboren seien, die sich engagierten und sich an die Gesetze hielten. „Doch nur wenige Jahre nach der Kölner Silvesternacht muss Deutschland erneut darüber diskutieren, dass wir offenkundig ein erschreckendes Problem mit rohen, gewaltbereiten Integrationsverweigerern haben.“