„Kein Umsetzungsproblem“ – Kommunen könnten Impfpflicht schnell durchsetzen
Die Welt
Kommt die Impfpflicht gegen Corona oder kommt sie nicht? Gegner zweifeln daran, dass die Kommunen eine solche Maßnahme durchsetzen können. Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hält das für vorgeschoben. Mehr im Liveticker.
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hält die Durchsetzung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus in den Kommunen für eine Leichtigkeit. „Es gibt kein Umsetzungsproblem. Jede Kommune in Deutschland ist über ihre Bußgeldstelle und Einwohnermelderegister in der Lage das umzusetzen“, sagte der Grünen-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Das gehe innerhalb weniger Wochen – auch ohne Impfregister.
Wenn etwa FDP-Politiker oder andere Impfgegner behaupteten, es sei schwierig, eine solche Pflicht umzusetzen, sei das vorgeschoben. „Die Umstandskrämerei ist ein reiner Vorwand“, sagte Palmer, der für eine rasche Impfpflicht eintritt. „Wer etwas nicht will, sucht Probleme. Wer etwas will, sucht Lösungen.“
