„Ich habe viel nachgedacht“ – Söder kündigt Kurswechsel in Corona-Politik an
Die Welt
Bayerns Ministerpräsident Söder will einen „breiteren Ansatz“ in der Corona-Politik verfolgen. Er habe aus den vergangenen zwei Jahren „tiefe Lehren gezogen“. Die Gesellschaft erwarte von der Politik mehr als immer neue Verordnungen.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will in der Corona-Politik künftig einen „breiteren Ansatz“ verfolgen. „Ich habe über den Jahreswechsel lange nachgedacht, viele Gespräche geführt – privat und politisch – und aus diesen zwei Corona-Jahren auch tiefe Lehren gezogen“, sagte der CSU-Politiker dem „Münchner Merkur“ (Samstag). „Wir brauchen jetzt, gerade bei Omikron, einen breiteren Ansatz. Es wird nicht mehr ausreichen, die Lage nur medizinisch und virologisch zu betrachten. Wir müssen auch auf die gesellschaftliche und soziale Komponente stärker achten.“
Die Gesellschaft sei nicht in zwei gleiche Teile gespalten, aber sie sei geteilt. „Eine kleine Gruppe Querdenker mit sehr abstrusen Argumenten, eine große Gruppe an sehr vorsichtigen Menschen, aber eben auch einige, die zwar alle Regeln mitgemacht haben, aber erschöpft und müde sind und am Sinn mancher Vorschriften zu zweifeln beginnen.“
In der SPD ist die Freude riesig: Bei einem Stimmungstest in der Unionsfraktion zeichnet sich eine Mehrheit für das Rentengesetz am Freitag ab. Wer jetzt noch dagegen ist, hat nur bis Mittwochmittag Zeit, das kundzutun. Diese Abgeordneten kommen dann bei Spahn ins „Beichtstuhl-Verfahren“.
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Vor der Probeabstimmung über das Rentenpaket versucht Jens Spahn, die Abweichler aus den eigenen Reihen noch umzustimmen. Die Grünen wollen der Koalition nicht zu einer Mehrheit verhelfen und wählen deutliche Worte in Richtung des Kanzlers. Mehr im Liveticker.
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