„Gerne nehme ich einen konstruktiven Vorschlag von Ihnen an“, entgegnet Lauterbach
Die Welt
Was verspricht sich die CSU davon, das Gesetz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Bayern vorerst auszusetzen? Darauf fand CSU-Generalsekretär Markus Blume bei „Anne Will“ keine Antwort. Karl Lauterbach musste erklären, ob er als Gesundheitsminister oder Privatmann im Studio saß.
Die Diskussion um die Impfpflicht spaltet die Gesetzgeber: allgemein, einrichtungsbezogen, jetzt, später – ganz oder gar nicht? Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) gab am Montag bekannt: in Bayern lieber gar nicht. Der Gesetzesentwurf zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht sei in der jetzigen Form nicht umsetzbar – dabei hatte er selbst dem Gesetzesentwurf im Bundesrat im Dezember noch zugestimmt.
Noch dazu steht die nächste Bund-Länder-Konferenz am kommenden Mittwoch bevor und die Frage um Lockerungen scheint ebenso heiß debattiert. Wie soll es in den kommenden Monaten also mit der pandemischen Lage weitergehen?