„Es wird noch gewaltige Auseinandersetzungen geben“
Die Welt
Bei „Maischberger“ streiten Dietmar Bartsch und Christian Dürr über die Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels. Beide fordern ein neues Einwanderungsgesetz. Erdogan-Kritiker Cem Özdemir spricht über die Türkei-Wahl und nennt Horst Seehofer einen „Teilzeitdemokraten“.
Der Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt ist beendet. Der Bund gibt den Ländern eine Milliarde Euro mehr für die Unterbringung, zudem sollen Georgien und Moldau als sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden. Im ARD-Talk „Maischberger“ diskutierten die Fraktionsvorsitzenden Christian Dürr (FDP) und Dietmar Bartsch (Linke) über die Beschlüsse des Gipfels – und forderten beide ein neues Einwanderungsgesetz.
Ursprünglich war der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) als Gast angekündigt, doch er war nicht dabei. Söder habe „den Weg vom Bundeskanzleramt ins Studio nicht gefunden“, sagte Moderatorin Sandra Maischberger lediglich. Über die Präsidentenwahl in der Türkei sprach Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne).