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„Dann droht die Erosion sämtlicher Standards unseres Gemeinwesens“

„Dann droht die Erosion sämtlicher Standards unseres Gemeinwesens“

Die Welt
Sunday, October 09, 2022 11:53:42 AM UTC

Vetternwirtschaft ist in vielen deutschen Städten und Gemeinden gang und gäbe. Ein Oberbürgermeister sagt Raffgier und Geklüngel den Kampf an – er sieht sie als Ursprung der Glaubwürdigkeitskrise von Politik. Wie will er solche Seilschaften in der Praxis bekämpfen?

Da wird ein Regenrückhaltebecken abgesegnet, größer, als der Ort es eigentlich bräuchte, damit sich der Auftrag für den Bauunternehmer lohnt, mit dem der Fraktionschef schon im Sandkasten spielte. Oder ein anderes Beispiel: Ein Flurstück wird in der Ratssitzung nur deshalb zu Bauland ernannt, weil eine Fraktion ihre Zustimmung zu einer anderen Entscheidung von diesem Ja abhängig macht. All das ist nicht strafbar, viele mögen es gar für normal halten, zumindest für allzu menschlich. Eine Hand wäscht nun mal die andere, man kennt sich, und man hilft sich.

Durch Maskendeals und die RBB/NDR-Affären hat das Thema Filz, Nepotismus und Vetternwirtschaft gerade Konjunktur. Vorfälle wie jene mit der Regenrückhaltebecken oder dem überraschend zu Bauland aufgewerteten Flurstück erregen aber immer noch viel zu wenig Aufmerksamkeit. Zumal die Praktiker aus Rathäusern, Verwaltungen und Institutionen meist darüber schweigen, wie es hinter den Kulissen zugeht. Den Missstand will der Leonberger Oberbürgermeister Martin Georg Cohn ändern.

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