Überarbeitetes Kommunalrecht soll praxisnäher werden
n-tv
Potsdam (dpa/bb) - Das Kommunalrecht in Brandenburg soll moderner werden. Nach der Zustimmung des Kabinetts über einen entsprechenden Gesetzentwurf geht dieser nun zu Beratungen ins Parlament. Das teilte das Innenministerium am Sonntag in Potsdam mit. Ziel der Überarbeitung des Kommunalrechts sind demnach mehr digitale Möglichkeiten, haushaltsrechtliche Anpassungen sowie die Stärkung der kommunalen Eigenverantwortung. Es geht um Vereinfachung und Transparenz des doppelten Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens der Kommunen, aber auch um eine verbesserte Rechtsanwendung. Nach einem Beschluss des Landtags könnte die Novelle am Tag der Kommunalwahl im kommenden Jahr in Kraft treten.
So sieht der Gesetzentwurf unter anderem die Möglichkeit vor, die Gemeindevertretung elektronisch zur nächsten Sitzung einzuberufen. "Das Kommunalrecht muss praxisnah sein und den Anforderungen und Möglichkeiten der Digitalisierung Rechnung tragen. Deshalb bauen wir bürokratische Hemmnisse ab und erweitern so die Spielräume für die Kommunen", erklärte Innenminister Michael Stübgen (CDU).
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.
Ostercappeln (dpa/lni) - Ein 20-jähriger Kradfahrer ist bei einem Unfall in Ostercappeln (Landkreis Osnabrück) schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben stürzte der junge Mann mit seinem Krad am Samstagnachmittag aus ungeklärter Ursache, wie die Polizei mitteilte. Der 20-Jährige landete in einem Graben und wurde ins Krankenhaus gebracht.
Zülpich (dpa/lnw) - Ein Dieb hat an einer Baustelle zur Beseitigung von Flutschäden in Zülpich (Kreis Euskirchen) ein Starkstromkabel gestohlen. Der bislang unbekannte Täter hatte sich im Stadtteil Schwerfen an einem Stromkasten zu schaffen gemacht und das 15 Meter lange Kabel entfernt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Isolierung ließ er in der Nacht zum Freitag am Tatort zurück - nur das wertvolle Metall nahm er mit. Der genaue Wert des im Kabel enthaltenen Kupfers war zunächst nicht bekannt.
Freital (dpa/sn) - Drei Menschen sind bei einem Unfall mit einer explodierenden Gaskartusche in einem Restaurant in Freital (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) verletzt worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, fiel die Kartusche eines Sahnespenders am Freitagabend in das heiße Öl einer Fritteuse und explodierte. Dadurch verteilte sich das Fett in der Küche, ein 63-jähriger Mitarbeiter erlitt schwere Verletzungen. Eine Mitarbeiterin und ein Mitarbeiter im Alter von 50 und 54 Jahren wurden leicht verletzt. Alle drei Verletzten kamen in Krankenhäuser. Die Polizei ermittelt.