Äthiopiens Regierung lässt Oppositionelle frei
DW
Die Nachricht über die Amnestie kam überraschend, doch sie scheint sich zu bewahrheiten: Ein Oppositionsführer ist bereits wieder frei, weitere sollen schon bald folgen. Ein Weihnachtsgeschenk der besonderen Art.
Die Ankündigung der Regierung, mehrere prominente Gefangene zu begnadigen und freizulassen, fällt mit dem orthodoxen Weihnachtfest in Äthiopien zusammen. Ministerpräsident Abiy Ahmed rief aus diesem Anlass zur "nationalen Versöhnung" auf.
In Äthiopien wird das Weihnachtsfest, genannt Genna, am 7. Januar gefeiert, weil sich äthiopisch-orthodoxe Christen nicht nach dem gregorianischen, sondern nach dem julianischen Kalender richten.
"Ziel ist es, den Weg für eine dauerhafte Lösung für die Probleme Äthiopiens freizumachen, auf friedliche und gewaltfreie Weise", erklärte die Regierung am Freitag und veröffentlichte die Namen mehrerer Oppositionsführer und wichtiger Mitglieder der Rebellengruppe TPLF aus der nordäthiopischen Region Tigray auf.
"Der Schlüssel für dauerhafte Einheit ist Dialog", hieß es von Seiten der Regierung. Es war zunächst unklar, wie viele der von der Amnestie betroffenen Personen bereits aus der Haft entlassen wurden.
Bereits freigelassen wurde nach Angaben seiner Partei der Oppositionspolitiker Eskinder Nega (Artikelbild), dessen Name auf der Liste steht. Die Balderas-Partei veröffentlichte auf der Online-Plattform Facebook ein Foto, auf dem der 52-Jährige und ein Kollege vor einem Gefängnis zu sehen sind, in dem beide inhaftiert waren. Eskinder Nega war 2018 nach siebenjähriger Haft schon einmal begnadigt worden, nachdem er 2011 wegen Terrorismus zu 18 Jahren Gefängnis verurteilt worden war.
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