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Von höheren Prämien bis Beugehaft – Wie mehr Ausreisepflichtige Deutschland verlassen sollen

2026-01-18 14:49:34 UTC

Mehr als 200.000 Menschen leben ohne Bleiberecht in Deutschland, viele seit Jahren. Neben Abschiebungen setzt die Politik auf neue Anreize, um mehr Migranten zur freiwilligen Rückkehr in ihre Heimat zu bewegen. Ein Bundesland schlägt eine viel härtere Linie gegen Ausreise-Verweigerer vor.

„Brandmauer-Aufführung der Etablierten ist völlig obskur“, sagt der BSW-Landeschef

2026-01-18 14:06:38 UTC

In Sachsen-Anhalt führt ein 21-Jähriger die Geschicke des BSW, das entscheidend für die Regierungsbildung nach der Wahl werden könnte: John Lucas Dittrich. Der Lehramtsstudent gehört dem Machtzirkel um Sahra Wagenknecht an. Die „Brandmauer“ zur AfD erklärt er für gescheitert.

Umweltskandal vergiftet das Klima bei Grün-Schwarz – mitten im Wahlkampf

2026-01-18 13:24:21 UTC

Forscher kommen in Baden-Württemberg überhöhten Mengen eines besonders klimaschädlichen Gases auf die Spur. Doch es dauert lange, bis die Behörden einem verdächtigen Unternehmen Druck machen. Umweltministerin Walker (Grüne) gerät jetzt in Erklärungsnot – mitten im Wahlkampf.

„Irgendwann bricht das System. Genau an diesem Punkt sind wir jetzt“

2026-01-18 11:17:10 UTC

Die Stadt Salzgitter will Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten. Nicht nur die Migrationspolitik trägt für Oberbürgermeister Klingebiel (CDU) zur Finanzmisere der Kommunen bei: Diese würden durch den Bund „fremdbestimmt“ – und seien nicht mehr fähig, ihre Kernaufgaben zu erfüllen.

Der Berliner Beamte und der mutmaßliche Millionenbetrug

2026-01-18 10:35:00 UTC

Berliner Ermittler sind einem organisierten Steuerbetrug auf der Spur. Im Zentrum der Vorwürfe steht ein Staatsdiener. Details aus Ermittlerkreisen zeigen nun das mutmaßliche Ausmaß des Systems.

Der bemerkenswerte Rollenwandel des einstigen Scharfmachers

2026-01-18 07:03:24 UTC

Alexander Dobrindt (CSU) gilt heute nicht nur im eigenen Lager als durchsetzungsstärkster Minister der schwarz-roten Regierung – sondern auch als ihr wichtigster Stratege und Kompromissfinder. Ohne ihn würde es die Koalition womöglich nicht mehr geben.

„Windmühlen der Schande“ reloaded

2026-01-16 15:23:47 UTC

Energiepolitische Offensive: Die AfD attackiert den Ausbau der erneuerbaren Energien – und begründet das vor allem mit Naturschutz. Tatsächlich geht es der Partei um eine fundamentale Wende. Zudem beruft sie ein „Windkraft-Symposium“ ein.

Warum Julia Klöckner jetzt in den Konflikt mit der AfD geht

2026-01-16 11:09:29 UTC

Die Bundestagspräsidentin will unterbinden, dass Abgeordneten-Mitarbeiter, die als Sicherheitsrisiko gelten, mit Staatsgeld bezahlt werden. Aus der AfD wird der Vorwurf eines versuchten „kalten Parteienverbots“ gegen Julia Klöckner (CDU) laut. Unterstützung kommt von anderer Seite.

„Absenkung der Ansprüche“ oder sinnvoll? Wenn das schriftliche Dividieren wegfällt

2026-01-16 07:37:33 UTC

Mit Niedersachsen verzichtet ein weiteres Bundesland darauf, schriftliche Division schon in der Grundschule zu lehren – und begründet das etwa damit, dass bei der Rechenmethode besonders viele Fehler passierten. Unter Fachleuten ist der Schritt umstritten, betroffene Eltern protestieren.

Mutmaßlicher Messerangreifer war seit 2023 „vollziehbar ausreisepflichtig“

2026-01-15 17:26:27 UTC

Der mutmaßliche Täter des Messerangriffs in einem Ulmer Elektronikmarkt hatte nach WELT-Informationen bereits seit Ende 2023 keinen gültigen Schutzstatus mehr. Dennoch lebte der 29-jährige Eritreer weiter in Deutschland. Ein Mitarbeiter kämpft nach der Tat um sein Leben.

„Dadurch könnte Markus Söder faktisch an Einfluss verlieren“

2026-01-15 16:44:04 UTC

Markus Söder fordert die Zusammenlegung von Bundesländern. Politikwissenschaftler Nicolai Dose erklärt, welche Argumente für Länderfusionen sprechen – und an welchen Widerständen der bayerische Ministerpräsident scheitern dürfte.

Eskaliert der Grönland-Konflikt, sind Europas Pläne für die Ukraine hinfällig

2026-01-15 15:20:17 UTC

Die Bundesregierung schickt eine Erkundungsmission nach Grönland, im Kanzleramt wird über Sicherheitsgarantien für die Ukraine beraten, der Aufbau der Litauen-Brigade läuft. Aber woher sollen eigentlich die nötigen Soldaten für die großen Pläne der Deutschen kommen?

„Vernünftige Dinge sind kaum noch umsetzbar. Dafür wird reichlich anderer Unsinn verzapft“

2026-01-15 08:20:55 UTC

Findet in der deutschen Außenpolitik ein Wechsel weg vom Moralismus hin zum Realismus statt? Und wird die Gefahr des Linksterrorismus hierzulande unterschätzt? Stefan Aust analysiert die politische Lage.

Stromsteuer für alle senken – mächtige CDU-Flügel pochen auf Einlösung von Merz' Versprechen

2026-01-14 14:04:58 UTC

Zwei der einflussreichsten CDU-Vereinigungen setzen ein gebrochenes Wahlversprechen des Kanzlers wieder auf die Agenda: die Senkung der Stromsteuer auch für Privathaushalte. Fällt auf dem Parteitag ein entsprechender Beschluss, gerät Merz unter Druck – neuer Ärger mit der SPD droht.

„Was früher als Hardcore wahrgenommen wurde, gilt heute als Blümchen-Sex“

2026-01-14 09:50:48 UTC

In der Sexualität stellt Therapeutin Heike Melzer eine „Verrohung“ fest – mit fatalen Folgen für das Beziehungsleben. Männer und Frauen treffe diese Entwicklung auf unterschiedliche Weise. Inzwischen behandele sie auffällig viele Sexualstraftäter.

Auch im zweiten Anlauf verliert der Geheimdienst gegen den Soldaten

2026-01-14 06:21:05 UTC

Die Bundeswehr will einen türkeistämmigen Soldaten wegen angeblicher verfassungsfeindlicher Gesinnung fristlos entlassen. Doch auch die zweite Gerichtsinstanz überzeugte das vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) vorgelegte Material nicht, was auch an handwerklichen Fehlern lag.

Diese 13 Anschläge rechnet die Bundesregierung den linksextremen „Vulkangruppen“ zu

2026-01-14 05:37:51 UTC

Seit 2011 sollen die „Vulkangruppen“ mindestens 13 Sabotageakte auf Bahn-, Energie- und Telekommunikationsinfrastruktur in Berlin und Brandenburg. Das Innenministerium rechnet mit weiteren Taten. Eine neue Übersicht zeigt das ganze Ausmaß des Komplexes.

Übungen mit Kriegswaffen? Nur eine „merkwürdige Freizeitbeschäftigung“, sagt der Verteidiger

2026-01-13 13:46:44 UTC

Einem 30-Jährigen wird vorgeworfen, im Libanon ein Terrortraining der Hisbollah durchlaufen zu haben. Nach der Rückkehr nach Berlin wurde er verhaftet. Der Angeklagte bestreitet die Vorwürfe. Sein Verteidiger wirbt bei den „in Deutschland sozialisierten Durchschnittsbürgern“ um Verständnis.

„Können uns rein bedürfnisorientierte Erziehung in Einwanderungsgesellschaft nicht leisten“

2026-01-13 11:42:41 UTC

Mehr Bildung schon in der Kita: Statt sich vor allem an den Bedürfnissen der Kinder auszurichten, müsse es um Deutsch-Lernen und eine bessere Vorbereitung auf die Grundschule gehen, sagt Experte Stephan Dorgerloh. Doch er erlebe, dass Kita-Verbände deutliche Vorbehalte dagegen hegen.

Verzweiflungstat vor der Schicksalswahl

2026-01-13 11:01:18 UTC

In Sachsen-Anhalt ist die AfD mit Abstand stärkste Kraft in den Umfragen. Nun soll CDU-Spitzenkandidat Schulze noch auf den Ministerpräsidenten-Posten gehievt werden, um seine Chancen bei der Landtagswahl im Herbst zu erhöhen. Doch in der CDU kommen Zweifel auf, ob das Manöver funktioniert.

Was die Reiseplanung des Kanzlers über seine strategischen Interessen verrät

2026-01-12 14:06:03 UTC

Der Kanzler wählt Indien als sein erstes Reiseziel in Asien – nicht China oder Japan wie seine Vorgänger. Dahinter stecken strategische Ziele, die nicht nur für die deutsche Wirtschaft interessant sind. Dabei tritt Merz auch gegen US-Präsident Trump an.

„Sie schämen sich, dass sie unsere Praxis aufsuchen müssen“

2026-01-12 11:59:02 UTC

Trotz Versicherungspflicht leben in der Bundesrepublik viele Menschen, ohne krankenversichert zu sein. Die Mehrheit sind illegale Migranten, doch auch Deutsche sind betroffen – und das Dunkelfeld dürfte groß sein. Das hat Folgen für das gesamte Gesundheitssystem.

Wahlversprechen gehören gebrochen

2026-01-11 11:43:31 UTC

Die deutsche Debattenkultur wird heute von reflexhafter Verurteilung des politischen Gegners dominiert – und mangelndem Demokratie-Verständnis. Das zeigt etwa die immer wieder aufwallende Empörung über Kanzler Merz (CDU): Sie verkennt, dass manche Wahlversprechen gebrochen werden müssen.

Europa muss seinen schönen Traum aufgeben – sonst gewinnen die Regelbrecher das Machtspiel

2026-01-11 08:16:50 UTC

Putin und Trump zertrümmern die alte Weltordnung. Mit China drohen sie ein System von drei globalen Vormächten zu etablieren, das instabil und brandgefährlich wäre. Europa muss auf eine andere Zukunft hinarbeiten – gemeinsam mit einer fünften Macht. Es ist die letzte Gelegenheit.

Europa muss Behäbigkeit, Besserwisserei und nationalen Egoismus hinter sich lassen

2026-01-11 06:54:09 UTC

Putin und Trump zertrümmern die alte Weltordnung. Mit China drohen sie ein System von drei globalen Vormächten zu etablieren, das instabil und brandgefährlich wäre. Europa muss auf eine andere Zukunft hinarbeiten – gemeinsam mit einer fünften Macht. Es ist die letzte Gelegenheit.

„Ostdeutsche Gewalterfahrung könnte ein Grund für die Risikoaversion im Umgang mit Russland sein“

2026-01-10 17:26:45 UTC

Wie halten es die Deutschen mit Krieg und Frieden? Seit fast 30 Jahren fragt ein Institut des Verteidigungsministeriums detailliert nach. Timo Graf leitet die einzigartige Langzeitstudie. Er sieht große Veränderungen in der deutschen Mentalität – geradezu einen Epochenbruch.

Neuer deutscher Wehrwille

2026-01-10 16:01:38 UTC

Wie halten es die Deutschen mit Krieg und Frieden? Seit fast 30 Jahren fragt ein Institut des Verteidigungsministeriums detailliert nach. Timo Graf leitet die einzigartige Langzeitstudie. Er sieht große Veränderungen in der deutschen Mentalität – geradezu einen Epochenbruch.

Die Asylbilanz der Europäischen Union – und wie Deutschland dasteht

2026-01-10 05:32:44 UTC

Eine interne Analyse der Europäischen Kommission zeigt, wie sich die Migrationslage in der EU entwickelt. Dabei sind in einigen Mitgliedstaaten Auffälligkeiten zu beobachten – auch in Deutschland.

Nach Wegners „Tennis-Gate“ setzt die CDU im Superwahljahr vor allem auf einen Mann

2026-01-09 18:08:46 UTC

Der Skandal um Berlins Regierenden Bürgermeister Wegner kommt für die CDU von Kanzler Friedrich Merz zur Unzeit: Fünf Landtagswahlen stehen 2026 an – bei zweien wirkt der Angstgegner AfD übermächtig. Für den nötigen Schwung soll jetzt vor allem ein Kandidat sorgen.

Die Suche nach dem Phantom – und eine Spur in ein wenig beachtetes Milieu

2026-01-09 16:44:35 UTC

Ein Brandanschlag auf die Berliner Stromversorgung legt Zehntausende Haushalte lahm. Sicherheitsbehörden sehen dahinter linksextreme Sabotage. Eine Fährte führt in ein konspiratives Milieu, das seit Jahren – wenig beachtet – zum „Widerstand“ aufruft.

„Was soll der Scheiß?“, sagt der Linke-Politiker zur Erklärung seiner Parteiführung

2026-01-09 16:01:58 UTC

Sein Gartenhaus wurde angezündet, seine Haustür mit Hamas-Dreieck besprüht: Brandenburgs Antisemitismus-Beauftragter Büttner erzählt, was der Terror gegen ihn und seine Familie mit ihm macht. Und er erklärt, was ihn an der Solidaritätsbekundung der Chefs seiner Partei, der Linken, stört.

Wenn Wissenschaftler das brutale Ritual der weiblichen Genitalverstümmelung verteidigen

2026-01-09 09:43:54 UTC

In einer renommierten medizinischen Fachzeitschrift verharmlosen 25 Forscher die folgenschwere Genitalverstümmelung von Mädchen und Frauen – und brandmarken den Kampf dagegen als rassistisch. Insbesondere ein grotesker Vergleich sorgt für die Relativierung der Menschenrechtsverletzung.

„Das beschädigt die Gehirne unserer Kinder nachhaltig“

2026-01-09 07:37:25 UTC

Der frühere SPD-Politiker Fritz Felgentreu arbeitet heute als Lehrer. Er stellt eine „Grundtendenz“ fest, dass Schülern zu wenig Leistung abverlangt werde. Das Bildungssystem sei darauf ausgelegt, das „Wohlgefühl“ der Jugendlichen zu stärken – vernachlässige aber den Aufbau ihrer Fähigkeiten.

„Sicherheit vor Transparenz“ – die Lehren aus dem Linksterror in Berlin

2026-01-08 18:15:14 UTC

Der linksextreme Anschlag auf die Berliner Stromversorgung offenbart, wie verletzlich kritische Infrastrukturen sein können – und löst quer durch die Republik Alarmstimmung aus. Wie lässt sich ein Desaster wie in der Hauptstadt verhindern? Das zentrale Gesetz hängt im Bundestag fest.

„Sozialleistungen mit Zuwachsraten von teilweise über zehn Prozent – kann nicht funktionieren“

2026-01-08 11:54:00 UTC

Der Finanzsenator des reichen Hamburg muss in diesem Jahr erstmals in seiner Amtszeit Sparmaßnahmen verhängen. Andreas Dressel (SPD) prangert einen „Dschungel“ an Sozialleistungen durch Bundesgesetze an, der nicht mehr finanzierbar sei. Seine Bundespartei ruft er zum Kurswechsel auf.

Eine Flut an Bikini-Fotos stellt die deutsche Justiz bloß

2026-01-08 06:17:58 UTC

Im Minutentakt fordern „X“-Nutzer den Chatbot der Plattform auf, sexualisierte Bilder von fremden Personen zu erstellen. Der Trend deckt eine gefährliche Strafbarkeitslücke auf, die schon vor eineinhalb Jahren geschlossen hätte werden können.

Erst 33 Stunden nach dem Anschlag – Berlins zögerliches Ausrufen der „Großschadenslage“

2026-01-07 17:54:25 UTC

Berlins Regierender Bürgermeister Wegner betont nach dem Linksterror-Anschlag, die Krisenbewältigung habe „sehr gut, sehr schnell funktioniert“. Tatsächlich aber hätte die Hauptstadt Hilfe von Bund und anderen Ländern schneller in Anspruch nehmen können.

Was Merz mit seinem Ukraine-Vorstoß auslöst

2026-01-07 16:31:22 UTC

Kanzler Merz sagt den Verbündeten eine deutsche Beteiligung an Sicherheitsgarantien für die Ukraine durch eine Stationierung der Bundeswehr „auf benachbartem Nato-Gebiet“ zu. Und er schließt „grundsätzlich nichts“ aus. Das wirft weitreichende Fragen auf.

„Regierungschef sucht vor laufenden Kameras seine Rolle“, giften die Berliner Grünen

2026-01-06 15:30:41 UTC

Der Linksterror in Berlin verhagelt dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) den Start ins Wahlkampfjahr. Trotz eines großen Erfolges gerät er wegen seines Krisenmanagements heftig in die Kritik. Auch der eigene Koalitionspartner SPD geht zum Angriff über.

„Rechtspopulisten sind keine neuen Nazis“

2026-01-06 11:59:03 UTC

Wie viel Provokation hält die Demokratie aus? Peter Neumann, Professor für Sicherheitsstudien am King’s College in London, verteidigt im WELT-Interview auch radikale und unbequeme Meinungen – und erklärt, warum staatliche Verbote der falsche Weg sind, selbst wenn autoritäre Narrative gezielt gestreut werden.

Plötzlich Rot-Schwarz? Was das BSW-Beben für Ministerpräsident Woidke bedeutet

2026-01-05 17:26:02 UTC

Regierungskrise in Brandenburg: Nach dem Rückzug von seinem Vize Crumbach steht Ministerpräsident Woidkes (SPD) Bündnis mit dem BSW vor dem Aus. Steht ein Comeback der CDU in der Landesregierung bevor?

„Wenn wir Wohlstand halten wollen, brauchen wir mehr Leistungsorientierung“

2026-01-05 12:33:45 UTC

Ohne tief greifende Verbesserungen in der Bildung gerät der Standort Deutschland in Schieflage, warnt die Chefin des Philologenverbandes. Seitens der Politik stellt Susanne Lin-Klitzing „mehr Sparwillen als konkrete Unterstützung“ fest – etwa wenn es um die „Bildungssprache Deutsch“ geht.

„Der Strom ist einfach weg“ – Der Anschlag, der Berlins Verwundbarkeit offenlegt

2026-01-05 05:40:21 UTC

Nach einem Brandanschlag auf das Stromnetz im Berliner Südwesten sitzen zehntausende Menschen ohne Strom, Heizung und Mobilfunk da. Die linksextreme „Vulkangruppe“ reklamiert die Tat für sich. Experten warnen vor einer unterschätzten Gefahr und vor der Verwundbarkeit der kritischen Infrastruktur.

Exkremente, Lärm, Süchtige – Dann rufen die Polizisten bei der Mutter des 15-jährigen Dealers an

2026-01-04 11:52:10 UTC

Im Kölner Drogenhotspot Neumarkt kollidieren politische Versprechen brutal mit der Realität – viele Bürger meiden die Gegend. Der neue Oberbürgermeister von der SPD setzt vor allem auf ein Vorgehen gegen die „nicht hinnehmbare“ Misere.

Ein Land, das Fleiß und Ehrgeiz nicht belohnt

2026-01-04 09:44:41 UTC

Ob Arzttermine in ferner Zukunft, die gigantische Steuerlast oder eine drohende Enteignung der Erben: Die Zukunftsaussichten in dieser Republik muten düster an. Am Beispiel Berlin aber kann man positives Denken üben – allerdings braucht es dafür einen ganz neuen Blickwinkel.

„Werden ausnahmslos Dinge kürzen müssen, die gut sind und vermisst werden“

2026-01-04 06:14:46 UTC

„Das geht im Frühjahr los und wird fürchterlich“: Selbst auf finanziell gut situierte Städten wie Jena rollt ein brutaler Sparzwang zu – maßgeblich befördert von gewaltigen Sozialkosten. Und gespart werden muss vielerorts so, dass die Bürger es in ihrem Alltag spüren.

Das geheime Einsatzprotokoll zum Brand in Berlin

2026-01-03 20:47:36 UTC

Der Brand an einem Starkstromkabel im Berliner Südwesten hat am frühen Samstagmorgen einen großflächigen Stromausfall ausgelöst. WELT liegt das interne Einsatzprotokoll von Feuerwehr und Polizei vor. 

„Großer Teil von AfD-Wählern redet so, wie in meiner Jugend CDU-Wähler geredet haben“

2026-01-03 15:54:03 UTC

Ist die „Brandmauer“ das richtige Mittel, um die AfD im Zaum zu halten – oder wird sie gerade durch diese politische Ausgrenzung stärker? Das große Streitgespräch mit Harald Martenstein, Thea Dorn, Ralf Fücks und Ines Geipel.

„Sind da draußen alle zu Nazis geworden?“

2026-01-03 14:30:37 UTC

Ist die „Brandmauer“ das richtige Mittel, um die AfD im Zaum zu halten – oder wird sie gerade durch diese politische Ausgrenzung stärker? Das große Streitgespräch mit Harald Martenstein, Thea Dorn, Ralf Fücks und Ines Geipel.

Statt Silvester wird lieber die „Eroberung Mekkas“ gefeiert – ein SPD-Abgeordneter ist dabei

2026-01-02 14:36:22 UTC

Streng-religiöse Moscheeverbände feiern am 31. Dezember Feste, auch um deutsche Muslime von Silvesterpartys fernzuhalten. Gewürdigt wird dann der fiktive Anlass der „Eroberung Mekkas“. In Hamburg ist ein SPD-Parlamentarier dabei.

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