Germany National News in German

Ermittler aus Deutschland und den USA haben die Hacker-Gruppe Hive zerschlagen. Führen ihre Spuren auch nach Potsdam? Die seit Wochen vom Internet abgeklemmte Stadtverwaltung bleibt jedenfalls weiter offline, da die Gefahr eines Cyberangriffs nicht vorbei ist.

Kiel (dpa/lno) - Auch gegen entschärfte Pläne der schwarz-grünen Koalition für Einschnitte bei Bürgerbegehren in Schleswig-Holstein regt sich weiterhin Widerstand. Ein Bündnis von 20 Verbänden und Vereinen bekräftigte am Dienstag die Forderung, von den Plänen abzusehen. Andernfalls drohten verheerende Folgen für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz. Bürgerbegehren würden in den Kommunen künftig weitgehend verhindert. Das Bündnis erwägt auch eine Volksinitiative.

CDU-Chef Friedrich Merz will den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen nicht mehr in der Partei haben. Die Sprache Maaßens habe „mit konservativ nichts mehr zu tun“, erklärt Merz. Maaßen sieht die CDU weiter als seine politische Heimat.

Damit nicht mehr so viel Unterricht ausfällt, sollen die Lehrer im Land zunächst mehr arbeiten. Sie können sich die Stunden auszahlen lassen oder ansammeln - und ab 2032/33 abbummeln.

Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Der Prozess um eine tödliche Messerattacke auf der Standspur einer Autobahn zieht sich vor dem Landgericht Frankfurt in die Länge. Statt der für Ende Januar avisierten Urteilsverkündung wurden neue Verhandlungstermine bestimmt, so das Gericht am Dienstag. Nach der Vernehmung weiterer Zeugen soll nun am 20. Februar plädiert werden. Am 27. Februar ist die Verkündung des Urteils gegen den wegen Mordes angeklagten Serben (41) vorgesehen.

München (dpa/lby) - Ein mächtiges Tiefdruckgebiet sorgt für stürmisches Wetter in Bayern. Das Frontensystem bringt am Mittwoch verbreitet Windböen mit Geschwindigkeiten von bis zu 60 Stundenkilometern mit sich, wie der Deutsche Wetterdienst am Dienstag mitteilte. Vor allem im östlichen Alpenvorland und im westlichen Franken könnten die Böen auch 75 Stundenkilometer erreichen. In den Kammlagen des Bayerwaldes und der Alpen seien gar schwere Sturmböen um 100 Stundenkilometer zu erwarten.

In einem Brandbrief haben Kommunalpolitiker aus Hessen die Bundesregierung aufgefordert, in der Migrations- und Flüchtlingspolitik umzusteuern. Begründet wird das mit fehlenden Kapazitäten am Wohnungsmarkt, in Schulen und in den Ämtern. Gefordert werden auch mehr Abschiebungen.

Erfurt (dpa/th) - Im Regional- und Fernverkehr der Bahn müssen Reisende vom 2. bis 7. Februar wegen Bauarbeiten zwischen Erfurt und Eisenach mit Einschränkungen, Umleitungen und Zugausfällen rechnen. In dieser Zeit werden im Bahnhof Eisenach drei Weichen und vier Weichen im Bahnhof Erfurt-Bischleben ausgewechselt, wie die Deutsche Bahn in Leipzig am Dienstag mitteilte. Die Bauarbeiten finden demnach sowohl tagsüber als auch nachts statt.

Das deutschlandweite 49-Euro-Ticket soll zum 1. Mai starten. Um den Tarifdschungel im Nahverkehr der Bundesländer zu lichten, vereinfacht Verkehrsminister Wissing die Genehmigung. Die Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern steht.

Papst Franziskus hat eine sechstägigen Reise in die Demokratische Republik Kongo und den Südsudan begonnen. In Kinshasa wurde er mit Jubel empfangen.

Oliver Burke war zu Saisonbeginn schnell Publikumsliebling an der Weser. Doch dann verlor der Schotte seinen Schwung. Ein Neuanfang in gewohnter Umgebung soll den Angreifer wieder in die Spur bringen.

Essen/Köln (dpa/lnw) - Bei den Stellwerksmanipulationen in Leverkusen und drei ähnlichen Vorfällen im Ruhrgebiet vom Sonntag sehen die Ermittler keine Hinweise auf einen terroristischen Anschlag. Die weiteren Ermittlungen liefen deshalb ohne Beteiligung des Staatsschutzes, sagte die zuständige Essener Staatsanwältin Marion Weise am Dienstag.

Die Bundesregierung diskutierte lange über die Frage, ob deutsche Panzer in die Ukraine geliefert werden sollen. Laut einem Medienbericht wurde keine Bestandsprüfung in der Bundeswehr durchgeführt. Deswegen wird die Ampel-Koalition nun von der Union kritisiert.

Kaiserslautern (dpa/lrs) - Kurz vor dem Ende des Wintertransferfensters hat der 1. FC Kaiserslautern den französischen Stürmer Nicolas de Préville unter Vertrag genommen. Das gab der Fußball-Zweitligist am Dienstag bekannt. Der 32-Jährige war zuletzt vereinlos. In der Saison 2009/10 feierte de Préville sein Profidebüt beim französischen Zweitligisten FC Istres, lief in den vergangegen zehn Jahren für Stade Reims, LOSC Lille, Girondins Bordeaux und den FC Metz auf und absolvierte 273 Erstligaspiele (51 Tore) in Frankreich sammelte.

Dresden (dpa/sn) - Totholz hat beim Feuer im Nationalpark Sächsische Schweiz im August 2022 nicht als Brandbeschleuniger gewirkt. Das ist das Fazit eines Gutachtens, das Umwelt- und Forstminister Wolfram Günther (Grüne) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Dresden vorstellte. Allerdings habe Reisig dazu beigetragen, dass die Bodenfeuer länger anhielten. Die für die Rettung und Brandbekämpfung ausgewiesenen Wege seien weitgehend ohne Hindernisse und benutzbar gewesen, hieß ein weiterer Befund. Lediglich am Großen Zschand sei ein Weg planmäßig gesperrt, aber mit einem Alternativweg ausgewiesen gewesen. "Zusammenfassend stellt das Gutachten fest, dass sich unter gleichen Bedingungen Brandverläufe im Nationalpark und in bewirtschafteten Wäldern nur wenig unterscheiden würden".

Karlstein am Main (dpa/lby) - Gedächtnislücke statt Diebstahl: Ein Zeitungsleser hat bei Karlstein am Main (Landkreis Aschaffenburg) ein vermeintlich gestohlenes Auto wiedergefunden. Nach Angaben der Polizei vom Dienstag hatte der Besitzer den Wagen Mitte Januar als gestohlen gemeldet. Nach einem Zeugenaufruf in der Zeitung erinnerte sich ein Leser an das Auto - es stand unbeschädigt in der Nähe eines Bahnhofs. Der Besitzer - laut Polizei ein "jüngerer Mann" - hatte wohl schlicht vergessen, wo er sein Auto abgestellt hatte und deshalb Diebe vermutet.

Angesichts der anhaltenden Provokation Nordkoreas wollen die USA und Südkorea ihre militärische Zusammenarbeit weiter ausbauen. Die USA stelle "ihre Verteidigungsressourcen im vollen Umfang" zur Verfügung. Im Falle eines nuklearen Angriff bedeutet dies auch den Einsatz von Atomwaffen.

Erst nach der Berliner Wiederholungswahl wird das Bundesverfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit entscheiden. Die Richter werden dabei auch die politischen Folgen abwägen. Für wie wahrscheinlich halten es Staatsrechtler, dass die wiederholte Wahl von Karlsruhe kassiert wird?

Karlsruhe (dpa/lsw) - Fußball-Zweitligist Karlsruher SC hat ein Testspiel gegen die Würzburger Kickers gewonnen. Der abstiegsbedrohte Tabellen-15. setzte sich am Dienstag im Karlsruher Grenke-Stadion verdient mit 4:1 (2:1) gegen den Regionalligisten durch. Die Tore für den KSC erzielten Paul Nebel (24. Minute), Simone Rapp (48.), Kyoung-Rok Choi (104.) und Nachwuchsspieler Julian Gerold (115.). Für Würzburg traf Saliou Sané (51.) zum zwischenzeitlichen 2:1. Die Partie wurde über zweimal 60 Minuten gespielt.

Ingolstadt (dpa/lby) - Ein Mann ist bei einem Garagenbrand in Ingolstadt schwer verletzt worden. Als das Feuer am Vorabend in der Dreifachgarage ausbrach, war der 53 Jahre alte Eigentümer in der Garage und arbeitete an Autos. Das teilte die Polizei am Dienstag mit. Der Mann konnte die Garage, die ihm auch als Werkstatt dient, alleine verlassen - erlitt dabei jedoch schwere Verbrennungen und eine Rauchvergiftung. Rettungskräfte brachten ihn ins Krankenhaus. Neben der Garage wurden auch anliegende Häuser beschädigt. Der Schaden soll bei etwa 250.000 Euro liegen. Brandursache war nach ersten Erkenntnissen der falsche Gebrauch von leicht entzündlichen Lösungsmitteln.

Erfurt (dpa/th) - Kurz vor Fristende sind in Thüringen drei Viertel der erwarteten Grundsteuererklärungen eingegangen. Insgesamt seien bisher 937.315 Erklärungen an die Finanzämter verschickt worden, teilte das Finanzministerium am Dienstag in Erfurt auf Anfrage mit. Der Anteil elektronisch eingereichter Erklärungen liege bei rund 86 Prozent. Insgesamt müssen Immobilienbesitzer laut Ministerium 1,25 Millionen Grundsteuererklärungen abgeben.

Wegeleben/Magdeburg (dpa/sa) - Zehn Jahre nach dem gewaltsamen Tod einer 77-Jährigen in Wegeleben im Landkreis Harz ermittelte die Polizei einen Tatverdächtigen - nun muss sich der 35-Jährige wegen Mordes verantworten. Der Prozessauftakt ist für den kommenden Montag (6. Februar) geplant, teilte ein Sprecher des Landgerichts Magdeburg am Dienstag mit. Dem Angeklagten werde vorgeworfen, in der Nacht zum 22. April 2012 in die Wohnung der Seniorin eingebrochen zu sein und die Frau getötet zu haben. Die Staatsanwaltschaft gehe in ihrer Anklage davon aus, dass das Mordmerkmal Verdeckung einer anderen Straftat, nämlich des Einbruchs, in Betracht komme.

Noch 2023 will das schwedische Unternehmen Northvolt an der deutschen Nordseeküste eine Batteriefabrik bauen. Ein schwarz-grünes Vorzeigeprojekt mit 3000 Arbeitsplätzen, für das sich auch Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) ins Zeug legt. Doch die Sache gerät zur Zitterpartie.

Berlin (dpa/bb) - Die bundeseigene Immobiliengesellschaft BVVG hat im vergangenen Jahr in Brandenburg rund 230 Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche sowie 90 Hektar Wald veräußert. Hinzu kommen weitere 170 Hektar, die unter anderem für Bau, Infrastruktur oder Gewerbe umgewidmet wurden, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Insgesamt kamen in den fünf östlichen Bundesländern rund 1920 Hektar BVVG-Fläche unter den Hammer. Zudem wurden für den Bau von Windenergieanlagen rund 650 Hektar zur Verfügung gestellt.

Hamburg (dpa/lno) - Im Gegensatz zu Bayern wird es in Hamburg keine allgemeine Fristverlängerung zur Abgabe der Grundsteuererklärung geben. "Wir liegen mit Stand heute, 31. Januar 2023, bei einer Abgabequote von über 80 Prozent und sind zuversichtlich, dass bis Ablauf der Frist noch einige Erklärungen dazukommen", sagte Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) am Dienstag. Zugleich kritisierte er die von seinem bayerischen Amtskollegen Albert Füracker (CSU) angekündigte Fristverlängerung um drei Monate bis Ende April.

Waldsolms (dpa/lhe) - In Waldsolms im Lahn-Dill-Kreis sind am Sonntag neun gerissene Schafe gefunden worden. "Die Auswertung der Spuren sowie die genetische Analyse stehen noch aus", teilte das Wolfszentrum in Gießen am Dienstag mit. Das Ergebnis werde in etwa zwei Wochen vorliegen. Fünf der Schafe waren bereits tot gewesen, vier weitere waren so schwer verletzt, dass sie notgetötet wurden.

Schwerin (dpa/mv) - Die Landesregierung löst ihr Versprechen ein, den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern bei der Begleichung der höheren Energierechnungen unter die Arme zu greifen. Wie das Bildungsministerium am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Schwerin mitteilte, stellt das Land dafür 10 Millionen Euro aus dem sogenannten Härtefallfonds zur Verfügung. Damit geht jeder zehnte Euro aus dem im Dezember vom Landtag beschlossenen Nothilfefonds an die Träger der rund 560 öffentlichen und freien Schulen im Nordosten, also Kreise, Kommunen sowie Schulvereine und Kirchen.

Bärnau (dpa/lby) - Eine Autofahrerin hat am Straßenrand in Bärnau (Landkreis Tirschenreuth) zwei Hundewelpen entdeckt. Die beiden Golden Retriever büxten Montagabend aus einem Garten in der Nähe des Fundorts aus, vermutlich durch ein Loch im Zaun, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Da das Tierheim nicht mehr erreichbar war, informierte die Frau die Polizei. Zwei Polizisten übergaben die zwölf Wochen alten Tierbabys kurze Zeit später an das Tierheim, wo sie der Besitzer schließlich abholte.

Noch 2023 will das schwedische Unternehmen Northvolt an der deutschen Nordseeküste eine Batteriefabrik bauen. Ein schwarz-grünes Vorzeigeprojekt mit 3000 Arbeitsplätzen, für das sich auch Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) ins Zeug legt. Doch die Sache gerät zur Zitterpartie.

Papenburg (dpa/lni) - Zwei Geschäftsführer einer großen Schweinemastanlage im Emsland müssen sich seit Dienstag vor dem Amtsgericht Papenburg wegen Tierschutzverstößen verantworten. In der Anlage hatte es laut Anklage Fälle von kranken und nicht behandelten Tieren gegeben. Zum Teil seien sie nicht - wie vorgeschrieben - in speziellen Krankenbuchten untergebracht gewesen.

Düsseldorf (dpa/lnw) - Im Unterschied zu Bayern verlängert Nordrhein-Westfalen die Frist für die Grundsteuererklärung nicht. "Wir nicht", sagte ein Sprecher des NRW-Finanzministers am Dienstag in Düsseldorf der Deutschen Presse-Agentur auf die Frage, ob auch das bevölkerungsreichste Bundesland nach dem Vorbild von Bayern die Frist verlängert.

Neunkirchen (dpa/lrs) - Ein wegen Mordes an zwei Polizisten verurteilter 39-Jähriger muss sich demnächst in einem anderen Prozess erneut vor Gericht verantworten. In dem Verfahren am Schöffengericht beim Amtsgericht Neunkirchen ab dem 14. Februar gehe es unter anderem um den Verdacht der Jagdwilderei, der versuchten gefährlichen Körperverletzung und der falschen Verdächtigung, teilte das Amtsgericht am Dienstag in Neunkirchen mit.

Dresden (dpa/sn) - Nicht mal ein Viertel der Männer in Sachsen hat 2021 Untersuchungen zur Krebsvorsorge in der Arztpraxis genutzt. Im Vergleich der Bundesländer lagen sie mit knapp 23,5 Prozent nach Angaben der Barmer Krankenkasse vom Dienstag zum Weltkrebstag (4. Februar) in Dresden im unteren Mittelfeld zwischen Mecklenburg-Vorpommern mit 29 Prozent und dem Saarland mit 19,7 Prozent.

Während der politischen Wende in der DDR 1989 und 1990 zerrissen Mitarbeiter der Stasi massenweise Akten, um Beweise zu vernichten. Die eigens für deren Rekonstruktion entworfene Technik bringt nicht den erhofften Erfolg, nun muss eine neue Lösung her. Denn es geht um zeitgeschichtlich wichtige Dokumente.

In zahlreichen französischen Städten sind erneut viele Menschen gegen die Rentenreformpläne der Regierung von Emmanuel Macron auf die Straße gegangen. Sie stören sich daran, dass das Renteneintrittsalter erhöht wird.

Knapp ein Drittel aller Grundsteuererklärungen in Bayern fehlt noch. Nun kündigt Bayern überraschend eine weitere Fristverlängerung an.

Grundstückseigentümer und Immobilienbesitzer in Bayern haben weniger Stress als im Rest der Republik. Im Alleingang hat Finanzminister Albert Füracker die Abgabefrist für die Grundsteuererklärung um drei Monate verlängert. Neuer Termin: Ende April.

Acht Spiele, null Siege: In der Liga läuft es für die TSG und Trainer Breitenreiter ganz schlecht. Das Pokalspiel beim hohen Favoriten RB Leipzig deuten sie im Kraichgau als zusätzliche Chance.

Nürnberg (dpa/lby) - Model Barbara Meier (36) konnte es als Kind überhaupt nicht leiden, wenn sie bei Brettspielen verlor. "Da hatte ich ein bisschen Probleme. Das musste ich erst lernen", sagte sie auf der weltgrößten Spielwarenmesse in Nürnberg am Dienstag, wo sie ein neues Gesellschaftsspiel präsentierte. Bis heute liebe sie es, Spiele zu spielen. "Auch an meinem Geburtstag zwinge ich immer alle quasi, mit mir zu spielen und einen Spieleabend zu machen, einfach weil ich so viel Spaß hab'." Und mittlerweile könne sie auch ganz gut verlieren, sagte das aus dem bayerischen Amberg stammende Model.

Erfurt (dpa/th) - In Thüringen werden nach einer Prognose im Jahr 2042 nur noch rund 1,92 Millionen Menschen leben. Das entspricht einem Bevölkerungsrückgang von 8,7 Prozent oder rund 183.100 Menschen im Vergleich zu 2021, wie das Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Hauptgrund ist nach der aktuellen Bevölkerungsvorausberechnung nach wie vor, dass mehr Menschen sterben als Kinder geboren werden. Dies könne durch ein Plus bei Zuzügen und einen leichten Anstieg der Geburtenzahlen nicht kompensiert werden, so die Behörde.

Die Eilentscheidung aus Karlsruhe zur kompletten Wiederholung der Berlin-Wahl ist eine gute Nachricht. Ein nur punktuelles Vorgehen wäre der Tragweite des Skandals von 2021 nicht angemessen. Denn einem Parlament, das im Chaos gewählt wurde, fehlt die Legitimation des Souveräns.

52 Prozent der britischen Bevölkerung stimmen 2016 für den Brexit. Heute ist nur noch ein Drittel der Briten der Meinung, dass es eine gute Entscheidung war. Sogar in der ehemaligen Brexit-Hochburg Thurrock zeigen die Bürger und Bürgerinnen nun Reue.

Lothar Wieler war als Chef des Robert Koch-Instituts der wohl wichtigste Corona-Erklärer. Nun will er in einem neuen Job die Digitalisierung im Gesundheitswesen voranbringen.

Bargteheide (dpa/lno) - Bei einem Feuer im Schulzentrum von Bargteheide im Kreis Stormarn ist ein Schaden von 500.000 Euro entstanden. Bei dem Brand sei niemand verletzt worden, teilte die Polizei am Dienstag mit. Wegen des Brandschadens fiel der Unterricht an der Emil-Nolde-Schule am Dienstag aus, wie das Bildungsministerium mitteilte.

Kelkheim (dpa/lhe) - Wegen einer brennenden Lagerhalle ist am Dienstagmorgen ein Teil des Industriegebiets in Kelkheim gesperrt worden. Zudem dürften wegen der starken Rauchentwicklung zunächst keine Züge mehr auf der Strecke zwischen Königstein und Frankfurt-Höchst fahren, sagte ein Polizeisprecher in Wiesbaden. Menschen wurden nicht verletzt. In dem Rauch sind laut Polizeiangaben keine Giftstoffe enthalten, Anwohner sollen jedoch Fenster und Türen geschlossen halten. Das Feuer war aus bislang unbekannten Gründen auf dem Gelände einer Lackiererei ausgebrochen, die Flammen griffen auf zwei weitere Hallen über. Weitere Informationen waren zunächst nicht bekannt.

Parchim (dpa/mv) - Ein Brand auf dem Gelände eines Seniorenpflegeheimes in Parchim hat einen Schaden von rund 20.000 Euro verursacht - aber verletzt wurde niemand. Das Feuer brach am Montagabend an einem Holzlager am Giebel des viergeschossigen Heimes aus, wie eine Polizeisprecherin am Dienstag sagte. Die Feuerwehr konnte die brennenden Holzstapel löschen und ein Übergreifen der Flammen auf das Heim verhindern. Das Haus musste nicht evakuiert werden. Die Lüftungsanlage der Pflegeeinrichtung mit mehr als 110 Plätzen wurde aber beschädigt.

Nach dem 1:2 gegen Dynamo Dresden ist Schluss für Michael Köllner als Trainer der Münchner "Löwen". Ein Sieg aus sieben Spielen ist zu wenig. Der Sport-Geschäftsführer und ein Ex-Spieler übernehmen.

In Nordrhein-Westfalen wurden zwei Iraner wegen Terrorverdachts verhaftet – einer der beiden Brüder ist nun wieder frei. Das Amtsgericht Dortmund sah keinen dringenden Tatverdacht mehr – doch die Generalstaatsanwaltschaft ist anderer Auffassung.

Hannover (dpa/lni) - In Niedersachsen sind zum Jahresstart mehr Menschen ohne Arbeit. Die Zahl der Arbeitslosen stieg im Januar im Vergleich zum Vormonat um 6 Prozent auf 253.401, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Dienstag in Hannover mitteilte. Die Arbeitslosenquote stieg im selben Zeitraum um 0,3 Prozentpunkte auf 5,8 Prozent. Bezogen auf den Vorjahresmonat ist der Anstieg der Arbeitslosigkeit mit 9,5 Prozent jedoch deutlich stärker. Die Regionaldirektion sprach von einer saisontypischen Entwicklung im Winter, da befristete Arbeitsverträge endeten und Tätigkeiten im Freien nicht ausgeführt werden könnten.

Düsseldorf (dpa/lnw) - Nach der tödlichen Messerattacke in einem Regionalzug von Kiel nach Hamburg hat der NRW-Landtag über Konsequenzen diskutiert. Der SPD-Abgeordnete Hartmut Ganzke brachte in einer Sondersitzung des Rechtsausschusses am Dienstag die Idee ins Spiel, die Staatsanwaltschaften anzuweisen, Messerattacken künftig nur noch an den Landgerichten anzuklagen.