Ampel-Ende? FDP hält den Ball flach
n-tv
Nach Anspielungen und Andeutungen von FDP-Chef Lindner kommt eine Debatte über ein mögliches Ampel-Aus im Sommer auf. Das geht auch so auf dem Parteitag weiter. Dort gibt es keinen Knall, keine Eruption der Unzufriedenheit. Stattdessen geben sich Lindner und die Seinen betont sachlich.
Eines ist nach dem Parteitag der FDP an diesem Wochenende klar: Er wird nicht in die Geschichte eingehen als das Wochenende, ab dem die Liberalen sich von der Ampel verabschiedeten. Liebeserklärungen gab es zwar auch nicht auf dem Treffen in Berlin, dafür durchaus ein bisschen Murren. Im Großen und Ganzen war die Botschaft aber: Wir müssen jetzt dringend etwas für die Wirtschaft tun. Denn ohne eine starke Wirtschaft und die daraus folgenden steigenden Steuereinnahmen lässt sich auch nicht viel in Sachen Verteidigung und Soziales erreichen.
Kernstück ist das Zwölf-Punkte-Papier von vor einer Woche, das die Delegierten am Samstagabend mit großer Mehrheit annahmen. Der Entlastung der Wirtschaft dient darin beispielsweise die Forderung nach einer Abschaffung des Solidaritätszuschlags, aber auch die Bemühung um Bürokratieabbau. Keineswegs handele es sich um die Scheidungsurkunde der Ampel, sagte Generalsekretär Bijan Djir-Sarai am Samstagabend. Es sei eine "Liebeserklärung an Deutschland".
Damit griff er den Ton auf, den FDP-Chef Christian Lindner seit Wochen setzt. Die Botschaft ist: Es geht nicht darum, SPD und Grüne zu ärgern oder die FDP zu retten. Nein, es gehe um das Land, es gehe um die Sache. Die Liberalen haben durchaus gute Argumente: Die deutsche Wirtschaft stagniert, die Klagen über Bürokratie oder auch zu langsame Digitalisierung sind laut und zahlreich. Investitionen fließen vermehrt ins Ausland. Es ist keine Überraschung, wenn die FDP als wirtschaftsfreundlichste Partei hier Handlungsbedarf formuliert.
Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Badeseen haben zum Start der Badesaison nach Angaben des Gesundheitsministeriums größtenteils eine "ausgezeichnete" Wasserqualität. Das hätten die landesweit entnommenen Wasserproben gezeigt, die vom Landesamt für Verbraucherschutz analysiert wurden, erklärte eine Ministeriumssprecherin am Montag. Für 61 der 68 ausgewiesenen Badegewässer zwischen Arendsee und Zeitz habe es die Einstufung "ausgezeichnet" gegeben. Das sind zwei Seen mehr als im Vorjahr.
Stuttgart (dpa/lsw) - Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor neuem Starkregen und schweren Gewittern an diesem Montag in weiten Teilen Baden-Württemberg. Für den Regierungsbezirk Tübingen gilt die Warnstufe drei von vier. Auch für die Regierungsbezirke Freiburg, Karlsruhe und Stuttgart gilt eine Unwetterwarnung. Bis zum Abend seien lokal heftiger Starkregen bis 40 Liter pro Quadratmeter in kurzer Zeit sowie stürmische Böen bis 70 Kilometer pro Stunde und Hagel bis einem Durchmesser von etwa zwei Zentimeter möglich.
Pilsach (dpa/lby) - Eine Katze ist im oberpfälzischen Pilsach (Landkreis Neumarkt in der Oberpfalz) von einer unbekannten Person angeschossen und schwer verletzt worden. Das Tier musste nach Angaben der Polizei vom Montag operiert werden, dabei wurden zwei Projektile eines Luftgewehrs gefunden. Die Besitzerin der Katze hatte den Vorfall, der sich zwischen vergangenem Sonntag und Donnerstag ereignet habe, dann auf der Dienststelle gemeldet, wie ein Polizeisprecher am Montag sagte. Die Ermittler bitten nun um Hinweise von Zeugen.
Köln (dpa/lhe) - Im Fall einer mehr als zwölf Stunden verschwundenen Dreijährigen in Köln will der beschuldigte 70-Jährige das Kind fälschlicherweise für eines seiner Enkelkinder gehalten und daher in seine Wohnung geholt haben. Das habe der Mann gegenüber der Polizei angegeben, teilte ein Sprecher der Kölner Staatsanwaltschaft am Montag mit. "Der Beschuldigte hat gegenüber der Polizei angegeben, er habe das Mädchen am Abend des 10.05. vor seiner Wohnungstür wahrgenommen und für eines seiner Enkelkinder gehalten, weshalb er das Kind mit in die Wohnung genommen habe", sagte er. Ob diese Angaben "nachvollziehbar" seien oder nicht, sei noch Gegenstand der anhaltenden Ermittlungen.
Hannover (dpa/lni) - Ein ausgebüxtes Mini-Pony hat die Polizei in Hannover auf Trab gehalten. Das Pferdchen mit dem Namen John Boy sei am frühen Samstagmorgen aus seinem Stall getürmt und vom Schützenplatz über den Friederiken- und Aegidientorplatz bis zur Hildesheimer Straße galoppiert, teilten die Beamten am Montag mit. Dort gelang es den alarmierten Einsatzkräften, das Pony in einen Hinterhof zu verfolgen, wo es sich "widerstandslos festnehmen" ließ, wie die Polizei berichtete. Weil frühmorgens noch kaum Autos unterwegs waren, sei es zu keiner Gefährdung gekommen. Der Ponybesitzer konnte den kleinen Ausreißer wohlbehalten wieder in Empfang nehmen und zurück in seinen Stall bringen.