AfD wirbt mit Abschiebeinitiative: Wahlprogramm beschlossen
n-tv
Die Thüringer AfD hat ihren inhaltlichen Kurs für die Landtagswahl festgelegt. Neben der Asylpolitik will sie etwa auch den öffentlichen-rechtlichen Rundfunk verändern.
Pfiffelbach (dpa/th) - Mit Forderungen nach einem asylpolitischen Kurswechsel, der Abschaffung des Landesamtes für Verfassungsschutz und des Rundfunkbeitrags zieht die Thüringer AfD in den Wahlkampf. Die knapp 230 Mitglieder nahmen am Samstag auf einem Landesparteitag in Pfiffelbach ein entsprechendes Wahlprogramm für die anstehende Landtagswahl im September an.
Landeschef Björn Höcke kündigte an, dass die AfD in Regierungsverantwortung 2025 eine große Abschiebeinitiative starten werde. Das Wahlprogramm sieht ein Asylrecht für ausschließlich politisch Verfolgte vor.
Des Weiteren tritt die AfD für eine Verkleinerung des Landtags von derzeit 88 auf 62 Parlamentarier ein. Ferner will die AfD die Medienstaatsverträge kündigen und die Anzahl der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten deutlich reduzieren. In der Bildungspolitik will sie sich unter anderem für die finanzielle Gleichstellung freier und staatlicher Schulen und ein Genderverbot an Thüringer Schulen einsetzen.
Allershausen (dpa/lby) - Mit etwa 4,5 Promille im Blut ist ein Autofahrer bei Allershausen (Landkreis Freising) unterwegs gewesen und in einen Graben gefahren. Auch seine zwei 19, 17 Jahre alten Mitfahrer seien teils stark alkoholisiert gewesen, sagte ein Polizeisprecher am Samstag. Der 23-Jährige war mit dem Auto in der Nacht in einen Graben und anschließend über ein Feld gefahren. Verletzt wurde dabei niemand. Die Beamten zogen den Führerschein des 23-Jährigen ein. Gegen ihn wird nun wegen Trunkenheit im Verkehr ermittelt.
Weißwasser/Görlitz (dpa/sn) - Bei einem Feuer in einer Gartenlaube in einer Gartenkolonie in Weißwasser in der Oberlausitz hat ein Mann schwere Brandverletzungen erlitten. Der 50-Jährige sowie eine 41 Jahre alte Gartennachbarin, die ihm zu Hilfe geeilt war, kamen in ein Krankenhaus, wie die Polizei in Görlitz am Samstag mitteilte. Sie hatte sich demnach eine leichte Rauchgasvergiftung zugezogen. Das Feuer war aus noch unbekannter Ursache am Freitagabend ausgebrochen. Die Laube sei komplett abgebrannt, hieß es. Der Schaden wird von der Polizei auf etwa 10.000 Euro geschätzt.
Landsberg am Lech (dpa/lby) - Beim Zusammenstoß eines Lastwagens mit einem Wagen sind auf der Autobahn 96 bei Landsberg am Lech drei Menschen verletzt worden - einer von ihnen schwer. Beim Fahrspurwechsel habe der alkoholisierte Lkw-Fahrer das Auto übersehen und es mit seinem Fahrzeug gegen die Mittelleitplanke gedrückt, teilte die Polizei mit. Wie ein Polizeisprecher am Samstag weiter sagte, erlitt der 68-jährige Autofahrer dabei leichte Verletzungen, sein 45-jähriger Beifahrer mittelschwere. Der schwer verletzte Sattelzugfahrer kam nach dem Unfall am Freitag mit einem Rettungshubschrauber in eine Klinik.