Habeck hält Corona-Lockerungen für verfrüht

"Natürlich brauchen wir eine Öffnungsperspektive, aber die Lockerungen müssen zum richtigen Zeitpunkt kommen", sagte der Wirtschaftsminister

Ebenso wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht auch Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) die Voraussetzungen für Lockerungen in der Corona-Krise noch nicht erfüllt. "Natürlich brauchen wir eine Öffnungsperspektive, aber die Lockerungen müssen zum richtigen Zeitpunkt kommen", sagte der Wirtschaftsminister den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Online Sonntag/Print Montag). "Noch ist die Omikron-Welle nicht gebrochen." Ähnlich hatte sich kürzlich auch Scholz geäußert. Der Koalitionspartner FDP dringt hingegen auf baldige Öffnungsschritte, in einzelnen Bundesländern werden die Regeln bereits gelockert.

Habeck rief zu Einheitlichkeit bei den Lockerungen auf. "Ich halte es für wichtig, dass wir die einzelnen Schritte, was kommt zuerst, miteinander abstimmen", sagte er. "Wir müssen schauen, wie sich die Pandemie entwickelt. In Deutschland haben wir eine vergleichsweise niedrige Impfrate gerade in der älteren Bevölkerung. Aber es gibt Grund zu vorsichtiger Hoffnung."

Für den 16. Februar ist das nächste Spitzengespräch zwischen den Ministerpräsidenten und Scholz geplant. Dort könnten bundesweite Lockerungen vereinbart werden. Am 24. Januar hatten sich Bund und Länder darauf verständigt, "Öffnungsperspektiven" zu entwickeln, sobald eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte mehrfach erklärt, dass der Höhepunkt der Omikron-Welle in Deutschland wahrscheinlich Mitte Februar erreicht sein dürfte.

Habeck versicherte, die Corona-Wirtschaftshilfen würden zur Verfügung gestellt "so lange es nötig ist". Bisher sind die Hilfen bis Ende März befristet. Die Bundesregierung will prüfen, ob sie verlängert werden. "Sollte es nötig sein, sie erneut zu verlängern, um das Überleben hart betroffenen Betriebe zu sichern, dann tun wir das und dann werden die nötigen Gelder bereitstehen", sicherte Habeck zu.