Zahl der Delikte mit Mandatsträgern im zweistelligen Bereich
n-tv
Auch in Hessen gab es seit Jahresbeginn Straftaten im Zusammenhang mit Politikern und anderen Mandatsträgern. Neben Bedrohungen gab es auch Hausfriedensbrüche und Sachbeschädigungen.
Wiesbaden (dpa/lhe) - Die Polizei hat seit Jahresbeginn Delikte im Zusammenhang mit Amts- und Mandatsträgern im mittleren zweistelligen Bereich registriert. Der Großteil dieser Ereignisse geschah im Zuständigkeitsbereich der Polizeipräsidien Mittel- und Südosthessen, wie das Landeskriminalamt auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. "Alle bekannt gewordenen Sachverhalte wurden als Strafanzeige erfasst", hieß es.
Bei den Straftatbeständen habe es sich unter anderem um Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung, Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung sowie Bedrohung gehandelt. Die Ermittlungen seien noch nicht abgeschlossen, deshalb seien auch die erhobenen Daten vorläufig. Nach aktuellem Stand sei allerdings keine signifikante Steigerung erkennbar.
Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) erklärte zu den Angriffen auf politisch engagierte Menschen: "Die hessischen Sicherheitsbehörden analysieren die aktuellen Entwicklungen sehr genau und passen Maßnahmen je nach Gefährdungslage individuell an. Dabei nimmt die Polizei jeden Gefährdungsfall bei Amts- und Mandatsträgern ernst."
Düsseldorf (dpa/lnw) - Die FDP-Fraktion hat das Ausbleiben von Antworten auf ihre Fragen zum Cum-Ex-Steuerskandal kritisiert. Sie sieht dadurch ihre Rechte als Opposition durch NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) missachtet. Seit einem halben Jahr liege eine Große Anfrage der FDP zum Cum-Ex-Steuerskandal unbeantwortet im Ministerium. Die reguläre Frist von drei Monaten sei längst überschritten, kritisierte die FDP am Donnerstag in Düsseldorf.
Oberwiesenthal (dpa/sn) - Im Fall eines in Oberwiesenthal (Erzgebirgskreis) entlaufenen, etwa 600 Kilogramm schweren Bullen hat die Polizei Entwarnung gegeben. Der zuständige Jagdpächter habe das Tier am Donnerstag in einem Wald bei Cranzahl gesichtet und erlegt, informierte die Polizeidirektion Chemnitz. Der Bulle der Rasse Simmentaler Fleckvieh war am Montagnachmittag entlaufen und in einen Wald entwischt. Daraufhin hatte die Polizei eine Warnung herausgegeben. Sichtungen sollten umgehend gemeldet werden. Niemand sollte sich dem Tier nähern, es in die Enge treiben oder es gar einzufangen versuchen.
Stuttgart (dpa/lsw) - Nach der schweren Ausschreitung bei einer Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart im vergangenen Jahr ist jetzt ein Mann zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden. Konkret soll der 28-Jährige eine Glasflasche auf Polizisten geworfen haben, der Wurf traf aber keinen Beamten. Außerdem soll er die Polizisten bedroht und sich in Kampfhaltung mit erhobenen Fäusten vor ihnen aufgebaut haben.
Sengenthal (dpa/lby) - Ein Arbeiter ist in einer Montagehalle in Sengenthal (Landkreis Neumarkt in der Oberpfalz) von einer Traverse eingeklemmt und schwer verletzt worden. Ein 40-Jähriger habe am Mittwoch einen Arbeitskran, an dem die Traverse hing, ferngesteuert bedient, teilte ein Polizeisprecher am Donnerstag mit. Die Traverse schlug ihm zufolge ruckartig herum. Dann soll der Kranführer einen Bedienungsfehler gemacht haben, sodass der 50 Jahre alte Arbeiter zwischen der Traverse und einer Montagewand eingeklemmt wurde. Der Schwerverletzte kam ins Klinikum. Die Polizei ermittelt nun gegen den 40-Jährigen wegen fahrlässiger Körperverletzung.